Antwort auf die Medienmitteilung der CVP AI vom 30. September im Appenzeller Volksfreund.

Die SP AI beabsichtigte am 24. September den Innerrhoder Wählerinnen und Wählern am einzigen öffentlichen Wahlpodium die Gelegenheit zu bieten, die politischen Positionen beider Nationalratskandidaten kennenzulernen und mit ihnen zu diskutieren. Da alle andern politischen Gruppierungen und Parteien eine solche Veranstaltung ausschlugen, übernahm die SP AI die Organisation. Nationalrat Fässler hat dazu je vor und nach den Sommerferien eine Einladung erhalten. Beide Schreiben hat er mit einer Absage beantwortet.

Die SP AI weist darauf hin, dass sie diese Veranstaltung als öffentliches Wahlpodium mit aussenstehender Moderation angekündigt und nie, wie jetzt von der CVP AI dargestellt, als parteiinterne Werbeveranstaltung geplant hat.

Für die SP AI ist es aus demokratischer Sicht wichtig, politische Standpunkte in der Öffentlichkeit zu vertreten und zu diskutieren. Sie schätzt deshalb die Innerrhoder Tradition, vor nationalen Abstimmungen eine öffentliche überparteiliche Podiumsdiskussion mit VertreterInnen verschiedener Positionen durchzuführen. Die SP AI hat sich bereits früher an mehreren solcher Podien zu nationalen Abstimmungen als Organisatorin beteiligt. Dabei hat sie auch mehrmals die beiden Innerrhoder Bundesparlamentarier als Podiumsteilnehmer angefragt. Im Unterschied zum Innerrhoder Ständerat hat Nationalrat Fässler auch dort sämtliche Einladungen der SP AI, sich an einer öffentlichen Diskussion zu beteiligen abgelehnt und betont, dass er den Kanton vertrete und nicht für nationale Themen zur Verfügung stehe.

Die SP AI und das Wahlkomitee haben ein anderes Verständnis eines Bundesparlamentariers. Am 18. Oktober findet eine Richtungswahl statt. Die Schweiz kann mehr. Wer einen Innerrhoder Nationalrat will, der sich offen der politischen Auseinandersetzung stellt, wählt Martin Pfister.

01. Okt 2015